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EDITORIAL  26.03.2021

Liebe Leserinnen und Leser,

neben dem Monitoring rechtlich verbindlicher Vorgaben gehören das Verständnis und die Interpretation derselben zu den wichtigsten Aufgaben von Compliance-Verantwortlichen. Doch wie sieht der Rechtssetzungsprozess auf europäischer und nationaler Ebene aus? Wie interpretiert man Gesetzestexte richtig? Antworten auf diese Fragen finden Sie im neuen Whitepaper „Der Rechtssetzungsprozess“.
Zahlreiche Reformen, wie die Überarbeitung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II, lassen aufgrund der Pandemie noch immer auf sich warten. Mit dem sog. „MiFID II Quick Fix“ hat die EU-Kommission allerdings schon einen Schritt in die richtige Richtung getan. Grundlegende Neuerung der Richtlinie ist der Verzicht auf die Papierform – aber das ist längst nicht alles. Weitere Details hierzu erfahren Sie im Blog „MiFID II: Schnellreparatur auf EU-Ebene“.

Krypto-Assets, DLT und DORA auf dem Vormarsch

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung des Finanzsektors rücken Kryptowährungen zunehmend ins Visier der Aufsicht. Begleitende Regularien, wie die Entwürfe für Verordnungen bzgl. Märkte für Krypto-Assets und Marktinfrastrukturen, die auf DLT basieren, werden in der Branche derzeit viel diskutiert. Lesen Sie mehr darüber im Blog „Bitcoin & Co – Digital Finance im Fokus der Regulierung“.

Auch die Betriebsstabilität digitaler Systeme im Finanzsektor (digital operational resilience, DORA) beschäftigt Regulatoren und Unternehmen gleichermaßen. Im Webinar „DORA: Leveraging regulation to mitigate the risks of digital transformation“ am 15. April 2021 erfahren Sie zum Beispiel aus erster Hand, wie ein Finanzdienstleister eine belastbare IT-Organisation etabliert und welche Rolle dabei die Regulierung spielt.

Nachhaltigkeit – Hoher Klärungsbedarf bei Regulierungsfragen

Die Entwicklung der Nachhaltigkeitsregulierung mit Meilensteinen wie dem Pariser Klimaabkommen und dem EU-Green Deal ist längst nicht abgeschlossen. Im Webinar „Einführung in die grundlegenden Aspekte der Nachhaltigkeit und deren Auswirkungen auf den Finanzmarkt“ am 22. April 2021 präsentieren wir Ihnen die wichtigsten regulatorischen Vorgaben und geben Einblicke in nachhaltige Finanzprodukte bzw. Produktklassifizierungen.

Beste Grüße,
Katrin Jastrau
Manager ORO Services

 
WEBINARE
Operational Resilience - the cost of non-compliance

As a result of the pandemic, financial services institutions rely more than ever on their IT infrastructure to provide services to employees and customers. In this session, David Vorih, CIO at Siemens Financial Services, presents the approach his company takes to mitigate the accompanying risks of digital transformation. What are the steps needed to establish an IT-resilient organization, and what role can or should regulation play in that context?
Together with Norman Nehls from Severn Consultancy, a firm specialized in regulatory and change projects, David discusses his expectations for the European Commission’s upcoming DORA (Digital Operational Resilience Act) and how it could help his organization improve operations, in financial services as well as across the entire Siemens group. 

Join the digital experience, a half-day event to guide you through the steps needed to predict, prevent, detect and recover from disruption or build your own agenda.
Join this webinar
All sessions in this series
 
Einführung in die grundlegenden Aspekte der Nachhaltigkeit und deren Auswirkungen auf den Finanzmarkt

In diesem Webinar möchten wir Ihnen einen Ausschnitt finanzmarktrelevanter Dokumente zum aktuell sehr präsenten Thema Nachhaltigkeit vorstellen. 2020 wurden bereits über 80 Dokumente zum Thema Nachhaltigkeit in Regupedia aufgenommen. Darunter fallen 15 abgeschlossene Konsultationen, bei denen eine Konkretisierung noch aussteht sowie sechs delegierte Rechtsakte im Entwurfsstatus, sowohl delegierte Verordnungen als auch delegierte Richtlinien, die mit Sicherheit bald finalisiert werden.
kostenlose Anmeldung

BLOG

Bitcoin & Co – Digital Finance im Fokus der Regulierung

Insbesondere mit dem rapiden Wachstum der Marktkapitalisierung und erhöhtem Interesse auch anderer großer Unternehmen in jüngster Zeit sind Kryptowährungen ein ernstzunehmendes Finanzmarktprodukt geworden und auch in den Fokus der Aufsichtsbehörden gerückt. Hier werden nun erste Grundlagen für Gesetzesentwürfe zur Regulierung geschaffen.   mehr»

MiFID II Quick Fix: Schnellreparatur auf EU-Ebene

Keine große Reform, aber ein Schritt in die richtige Richtung: Die Überarbeitung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II bringt einige Erleichterungen für Wertpapierfirmen, professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien. Eine umfassende Überarbeitung plant die EU-Kommission aber erst zur Jahresmitte.   mehr»

Worauf es bei der Auslegung regulatorischer Vorgaben ankommt

Unser Whitepaper "Der Rechtssetzungsprozess - Europäischer und deutscher Rechtssetzungsprozess in der Finanzmarktregulierung und dessen Umsetzung in die Praxis", wendet sich an alle Rechtsanwender des deutschen und europäischen Rechts und soll Ihnen helfen die Regulierung und ihre Hintergründe besser einordnen und verstehen zu können.
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Documents by ORO
 
Nachhaltigkeits­regulierung
  
Versicherungs­­regulierung
 
Wertpapier­­regulierung
 
Finanzmarkt­­­regulierung
Als Teil von unserem Regupedia Newsletter stellen wir Ihnen relevante Informationen bezüglich der aktuellen Entwicklungen zur Verfügung. So fällt es Ihnen leichter, die aktuellen regulatorischen Anforderungen und deren Erfüllung im Blick zu behalten.
 
 
LIZENZFREI
 
INT  Guidance der FATF: Anwendung eines risikobasierten Ansatzes bei der AML/CFT-Aufsicht
 
Die Financial Action Task Force (FATF) hat einen Leitfaden für einen risikobasierten Ansatz bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung (AML/CFT) durch die Aufsichtsbehörden veröffentlicht. Dieser Ansatz soll die effektivere Aufdeckung und Verhinderung der Finanzströme, die Kriminalität und Terrorismus begünstigen, fördern. Die FATF ermutigt in ihrem Leitfaden die Länder, bei der Überwachung der Bemühungen zur Eindämmung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung über einen "Tick-Box"-Ansatz hinauszugehen.
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EU Del. VO der Kommission: RTS zu Anforderungen an Informationsdokumente für das PEPP

Die delegierte Verordnung der Europäischen Kommission bezüglich der RTS zu Anforderungen an Informationsdokumente für das PEPP wurde am 22. März 2021 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Verordnung stützt sich auf den Entwurf der RTS, der der Kommission von der EIOPA vorgelegt wurde. Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung sind eng mit der PEPP-Verordnung verknüpft. Sie betreffen Anforderungen an die Informationsblätter, die Kosten und Gebühren für das Basis-PEPP sowie die Risikominderungstechniken.
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EU Del. VO der Kommission: Alternativer Standardsatz für Marktrisiken

Mit dieser delegierten Verordnung beabsichtigt die Europäische Kommission die Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) im Hinblick auf den alternativen Standardansatz für das Marktrisiko. Bei diesem Ansatz fehlen derzeit technische Spezifikationen, um ihn vollumfänglich anwenden zu können. Die vorliegende Verordnung soll diese Spezifikationen an die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) festgelegten Mindestkapitalanforderungen für das Marktrisiko anpassen. Die CRR wird mit dieser delegierten Verordnung geändert, um den Mindestkapitalanforderungen des BCBS nachzukommen.

 
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DE Gesetz zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln

Mit diesem Gesetz des Bundestags wird die Richtlinie (EU) 2019/713 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI in das deutsche Recht umgesetzt. Übergeordnetes Ziel des Gesetzes ist die Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des unbaren Zahlungsverkehrs. Das bestehende deutsche Recht entspricht zum Großteil den Vorgaben aus der EU-Richtlinie, jedoch müssen noch die erforderlichen gesetzlichen Anpassungen durch die Erweiterung des § 152a StGB über die Straftatbestände der Fälschung von Zahlungskarten, Schecks und Wechseln und des § 263a StGB über den Computerbetrug umgesetzt werden.
 
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DE Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche

Das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche wurde in seiner finalen Fassung veröffentlicht. Die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche wird weiter verbessert und dazu wird auch über die internationalen Mindestvorgaben hinausgegangen. Die Umsetzung der Richtlinie wird daher verbunden mit einer Neufassung des Straftatbestandes, der zukünftig alle Straftaten als Geldwäschevortaten einbezieht. Eine Geldwäschestrafbarkeit wird damit deutlich häufiger als bisher greifen. Seiner ursprünglichen Konzeption nach diente § 261 StGB der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, indem das Einschleusen von Vermögensgegenständen, die aus unerlaubten Tätigkeiten stammen, in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf unter Strafe gestellt wurde.
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AT Empfehlung des FMSG: Antizyklischer Kapitalpuffer (FMSG/1/2021)

Das Finanzmarktstabilitätsgremium (FMSG) empfiehlt der Finanzmarktaufsicht (FMA), gemäß § 23a Abs 1 Bankwesengesetz, unverändert, die Festlegung eines Antizyklischen Kapitalpuffers (AZKP) in Höhe von 0 % der risikogewichteten Aktiva. Der Puffer soll mit 1. Juli 2021 in Kraft treten. Zwar ist in technischer Hinsicht der Hauptindikator (Kredit-BIP-Lücke), in den das Kreditvolumen im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt eingeht, positiv, jedoch beruht dieses Ergebnis auf dem außergewöhnlich starken Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (−0,9 % zwischen zweitem und drittem Quartal 2020).



 
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LIZENZIERT
Für Regupedia-Kunden
International
Veröffentlichung

01.03.2021
Quartalsbericht der BIS (03/21): Internationale Banken- und Finanzmarktentwicklungen»

01.03.2021
Konsultation der FATF: Leitfaden zur Risikobewertung und -minderung der Proliferationsfinanzierung»

11.03.2021
Bericht der FATF: Risikoindikatoren der Geldwäsche»
 
Europa
Veröffentlichung

01.03.2021
Del. VO der Kommission: RTS zur Identifizierung von Derivategeschäften gem. der CRR (Entwurf)»

19.03.2021
ITS der EBA: Offenlegung nach CRR2»

16.03.2021
DVO der Kommission: ITS zu besonderen Meldepflichten für Marktrisiken»
In Kraft

08.03.2021
Verordnung der EZB: Bilanzpositionen von Kreditinstituten und monetären Finanzinstituten (Neufassung)»

22.03.2021
DVO der Kommission: System der Vernetzung zentraler Register gemäß 4. AMLD»

31.03.2021
Del. VO der Kommission: Alternativer Standardsatz für Marktrisiken»
Konsultationsende

05.04.2021
Folgenabschätzung der Kommission: CSDR REFIT»

20.04.2021
Konsultation der Kommission: Review des Rahmenwerks zum Krisenmanagement und zur Einlagensicherung»

28.04.2021
Konsultation der EIOPA: Zugriff und Austausch von versicherungsbezogenen Daten»
 
Deutschland
Veröffentlichung

03.03.2021
Rundschreiben der BaFin: Hinweise zu echten Gruppenversicherungsverträgen»

15.03.2021
Fachartikel der BaFin: Geldwäscheprävention während und nach Pandemie-Zeiten»

15.03.2021
Stellungnahme der DK: Einführung von elektronischen Wertpapieren»
In Kraft

18.03.2021
Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche»

18.03.2021
Gesetz zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln»

27.03.2021
Gesetz des Bundestags: Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie»
 
 
Österreich
In Kraft

01.03.2021
ArtikelG: Änderung des KontRegG, FM-GwG, BWG und weitere Änderungen»
Konsultationsende

06.04.2021
Entwurf des BMJ: Restrukturierungs- und Insolvenz-Richtlinie-Umsetzungsgesetz»
 
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